Es war einmal
Begonnen haben wir 2020 mit unseren Corona diaries: Blog for another planet.
Und hier unsere Blogbeiträge von 2021 zu unserer neuen Mitgliedschaft
Wie die Widerspruchsbelehrung zu verstehen ist und wie die Verwerfungen rund um den Mietendeckel zu verstehen sind.
It s not so easy… – So einfach ist das nicht …
Ebenso informatives zu unseren Webinaren mit FINMARIE, wie die Deutschen kaufen und ein besonderes Angebot zu einem „schönen Wochenende in Berlin“.
Jetzt starten wir 2024 mit unserem Blog Guten Morgen Berlin weiter durch.
Die Geschichte
„Wem gehört die Stadt?“
Eine gleichnamige Initiative und einen Film gab es hierzu (und gibt es immer noch):
https://www.rosalux.de/dossiers/wohnen-ist-ein-menschenrecht/wem-gehoert-die-stadt
Die Frage ist berechtigt, denn seit 1923 gibt es das Gesetz. 1958 wurde dies durch ein modernes Wettbewerbsgesetz geregelt, das Problem akkumuliert aber bereits stärker seit 2014: Zunehmend größere Firmen suchen Steuerschlupflöcher (Black Rock- Cumm-Ex Affäre) und agieren international und verschiffen ihre Gewinne in Steuerparadiese. Ebenso ist die Anonymität dieser Briefkastenfirmen ein Problem.
Vermieter der Gesellschaften, die mehr als 300.000 Wohnungen im Wohnraum Berlin angehäuft haben, wie z.B. die „Deutsche Wohnen“ bestehen aus einem Konglomerat von Firmen (zu der die
Black Rock auch gehört) und sorgen dafür, dass die Mieten aus Deutschland abfließen. Dies ist tatsächlich dann, wenn der Wohnraum nicht mehr bezahlbar wäre, wie die Verdreifachung der Mietpreise in Berlin gezeigt hat, nicht mehr zulässig:
Hier die Initiative „Deutsche Wohnen enteignen“
„Jeder Mensch hat das Recht auf angemessenen Wohnraum. Das Land fördert die Schaffung und Erhaltung von angemessenem Wohnraum, insbesondere für Menschen mit geringem Einkommen“
Verfassung von Berlin, Artikel 28
„Jeder Missbrauch wirtschaftlicher Macht ist widerrechtlich.“
Verfassung von Berlin, Artikel 24
„Grund und Boden, Naturschätze und Produktionsmittel können zum Zwecke der Vergesellschaftung durch ein Gesetz, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt, in Gemeineigentum oder in andere Formen der Gemeinwirtschaft überführt werden.“
Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland, Artikel 15
Das ist eindeutig.
Hinzu kommt, dass bei der Unesco das immaterielle Kulturerbe der Genossenschaft als eine der ersten Errungenschaften gesellschaftlichen Zusammenlebens geehrt wurde:
Was lernen wir daraus
Die vorher genannten Firmen gehören zu den Firmen, die 325.000 Wohnungen bereits verwalten und weitere Tausende bauen. Diese bauen sie gerade im Westen wie im Osten wie im Norden von Berlin, genauso wie mittendrin in der Stadt: z.B. auf der Fischerinsel; und es gibt noch viele Freiflächen, die auch sozial schwächeren zugutekommen, wenn diese Wohnprojekte einmal fertig gebaut sind – z.B. die „Waterkant“ in Spandau.
Allerdings sagen die Herausgeber der „Berliner Hefte“: so, wie der soziale Wohnungsbau einmal angelegt war, funktioniert er nicht in Wirklichkeit und das schon in ihrem Heft #2 von 2017: „Berliner Hefte zu Geschichte und Gegenwart der Stadt #2
Die Legende vom Sozialen Wohnungsbau
Andrej Holm, Ulrike Hamann, Sandy Kaltenborn
Die Wohnungsfrage ist zurück im gesellschaftlichen Diskurs. Es ist die Frage nach einer Wohnraumversorgung für diejenigen, die durch einen boomenden Immobilienmarkt nichts gewinnen. Dazu gehören in Zukunft auch die Menschen, die bei uns heute Zuflucht suchen. Politik, Wirtschaft sowie verschiedene zivilgesellschaftliche Akteure fordern vor diesem Hintergrund ein Mehr an Sozialem Wohnungsbau. Doch taugt das Fördersystem des Sozialen Wohnungsbaus dazu, langfristig niedrige Mieten zu garantieren? Dieses Heft räumt mit Missverständnissen auf und erklärt, warum der Soziale Wohnungsbau in seiner bundesdeutschen und Westberliner Ausprägung eine Legende ist: Statt einer nachhaltigen Wohnraumversorgung für einkommensschwache Haushalte ging es bisher vor allem um Wirtschaftsförderung und private Eigentumsbildung. Grund genug, sich mit dem Prinzip des Sozialen Wohnungsbaus auseinanderzusetzen.”
Lektoriat: Florian Wüst, Ines Schaber/ Auch in Englisch: http://www.berlinerhefte.de
Aber das ist eine andere Geschichte …